Sönke Paulsen, Berlin
Derzeit finden Waffenlieferungen an die Ukraine nicht mehr durch das Verteidigungsministerium statt, sondern unter Umgehung des Verteidigungsministeriums. Die Verteidigungsministerin hat sich in Defensivpositionen eingegraben und ist, statt mit konstruktiver Hilfe, hauptsächlich mit Abwehrfeuer gegen die allgemeine Kritik beschäftigt.
Der Verdacht, kam schon damals bei den „fünftausend Helmen“ auf, die sicher in die Geschichte der zweiten Gartenzwerg-Republik eingehen werden. Die Frage ob es sich mit den nachfolgenden Rohrkrepierern, deren größte wohl die verschimmelten STRELA-Raketen waren, um einen Trend handelt oder einfach nur wieder um einen erneuten Offenbarungseid der Bundeswehr?
Man merkt das Bemühen, nicht allzu schlecht dazustehen. So wurden tatsächlich Stingers und moderne Panzerfäuste geliefert, die bei den Ukrainern gut ankamen. Aber eben wenig. Nun ist die Zugbrücke hochgegangen und Lambrecht äußert sich nicht mehr, auch nicht zu der Liste, die bereits Anfang März im Verteidigungsministerium vorlag und Vorschläge der deutschen Rüstungsindustrie enthielt, was kurzfristig an die Ukraine geliefert werden könnte. Es gab keine Antwort!
Die jetzigen Angebote der Bundesregierung an die Ukraine in Höhe von 300 Millionen Euro, zusammengefasst in einer Liste, die Kiew nun prüfen soll, hat mit Lambrecht und ihrem Verteidigungsministerium nur noch wenig zu tun. Der Wirtschaftsminister hat die Sache in die Hand genommen und das Verteidigungsministerium ist hier weitgehend draußen. Sei es drum. Lambrecht hat sich eh eingegraben und denkt vermutlich: „Warum kriegen die Ukrainer all diese superben Waffen, wenn wir sie nicht haben“?
Die Tatsache, dass die Ukrainer sich im Krieg befinden und eben nicht nur sich, sondern den ganzen Westen gegen eine neue militärische Hegemonie der Russen gegenüber Europa verteidigen, scheint nicht in ihr Weltbild zu passen.
Lambrecht verweigert sich und pocht auf Geheimhaltung. Sitzkrieg eben!
