Sönke Paulsen, Berlin
Wie sich aus einer anfänglichen Zivilgesellschaft über geschickte Lobbyarbeit und mächtige Unterstützer eine dominante, politische Krake entwickelt hat, die alle gesellschaftlichen Bereiche durchdringt, obwohl sie aus Sicht der Demokratie, kaum Legitimation besitzt und hauptsächlich Minderheitenmeinungen im politischen Prozess durchsetzt.
Die „Kleine Anfrage“ der Union im Bundestag über die Legitimität der politischen Aktionen von gemeinnützigen Vereinen kam nicht ohne Anlass. Im Wahlkampf, so schreibt die Union, habe es Demonstrationen gegen die CDU/CSU gegeben, die von staatlich finanzierten oder zumindest unterstützten Organisationen initiiert wurden. In der Anfrage heißt es:
„Die Frage nach der politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen sorgt aktuell zunehmend für Debatten. Hintergrund sind Proteste gegen die CDU Deutschlands, die teils von gemeinnützigen Vereinen oder staatlich finanzierten Organisationen organisiert oder unterstützt wurden. Dies wirft die Frage auf, inwiefern sich gemeinnützige Vereine, die zusätzlich noch mit Steuergeldern gefördert werden, parteipolitisch betätigen dürfen, ohne ihren Gemeinnützigkeitsstatus zu gefährden.“
Hinterfragt wurden unter anderem die Gemeinnützigkeit der Amadeu-Antonio-Stiftung, von Campact, Correctiv, Omas gegen Rechts, Attac, Peta, etc. Dabei handelt es sich ausschließlich um Organisationen, die dem politisch linken Spektrum zuzuordnen sind und teilweise (Attac, Amadeu-Antonio-Stiftung, Omas gegen Rechts) linksextremistische Züge aufweisen.
Auch wenn die Anfrage der Union kurz vor den Wahlen wie ein Auskeilen in Richtung der linken Zivilgesellschaft wirkte und dort Empörung hervorrief, war sie eher wirkungslos. Denn die so genannten linke Zivilgesellschaft hat das außerparlamentarische politische Spektrum mit zigtausend Vereinen längst besetzt und ist zu dem entscheidenden Faktor des Machterhalts für eine linke Hegemonie geworden. Ein paar Organisationen herauszugreifen und ihnen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, dürfte daran nichts mehr ändern.
Wie konnte es soweit kommen?
Das Grundgesetz garantiert jedem Deutschen das Recht (auch politische) Vereine zu gründen. Dennoch sieht es die hauptsächliche politische Willensbildung durch demokratisch organisierte Parteien.
„Grundgesetz Artikel 9
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.“
„Grundgesetz Artikel 21
- Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“
Die Gemeinnützigkeit dagegen ist in der Abgabenverordnung geregelt und schließt aus, dass Vereine ihre Mittel zur Förderung politischer Parteien verwenden.
„Gemeinnützigkeit und Selbstlosigkeit nach Abgabenverordnung:
Eine Körperschaft verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.
Die Körperschaft darf ihre Mittel weder für die unmittelbare noch für die mittelbare Unterstützung oder Förderung politischer Parteien verwenden.“
Entwicklung der Zivilgesellschaft
Im Jahr 2011 bekam ich von der SPD-Bundestagsfraktion (PL) den Auftrag, einen Reader zum zivilgesellschaftlichen Umfeld der Partei zu erstellen. Bei der Recherche fiel mir auf, dass der größte Teil der politisch orientierten Vereine im linken politischen Spektrum Fuß gefasst hatte, während es rechts der Mitte vor allem Lobbyorganisationen der Wirtschaft gab. Die Mehrheit aber stand links und vor allem auch links der SPD, die seit den Neunzigern in ein neoliberales Fahrwasser geraten war. Zugleich zeigten damals Studien (Bertelsmann Stiftung), dass das Vertrauen in die politischen Parteien in der Bevölkerung so stark abgesunken war, dass kommerziellen Werbeagenturen eher geglaubt wurde, als den Verlautbarungen von SPD und CDU.
Ein erster großer Tiefpunkt bei der politischen Willensbildung durch Parteien und der Beginn eines unaufhaltsamen Aufstieges der Zivilgesellschaft. Denn Ngos, die häufig als Vereine organisiert waren, erlebten trotz ihrer zweifelhaften inneren Verfasstheit einen politischen Boom und waren Vertrauensträger in der Öffentlichkeit. Egal ob Greenpeace, Foodwatch oder Amnesty International. Die großen Player der Zivilgesellschaft zogen in ihrem Fahrwasser viele kleine Organisationen mit sich und begründeten ein fast schon blindes Vertrauen in die moralische Überlegenheit von Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen, von Feministischen Vereinen bis zu Flüchtlingsorganisationen.
Keine dieser Organisationen hatte sich demokratisch gegründet, oft gab es nur eine Handvoll Aktivisten, die dort Öffentlichkeitarbeit betrieben.
Aber der Glaube daran, dass diese Vereine für das „Gute“ stehen, schien ebenso unerschütterlich in der Bevölkerung vorhanden zu sein, wie das wachsende Misstrauen den demokratisch verfassten Parteien gegenüber. Letzteren wurde Korruption vorgeworfen, während erstere dazu übergegangen waren, Bündnisse mit der Wirtschaft und den staatlichen Institutionen einzugehen, um sich unabhängig von den oft wenigen Spendern und Mitgliedern finanzieren zu können.
Dieses merkwürdige Missverhältnis hat sich bis heute nicht nur erhalten, sondern auch verstärkt. Die wenigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen haben hohe Mitgliederzahlen oder können von ihren Spendern leben. Die meisten von ihnen gehen Bündnisse ein, um finanziell existieren zu können. Sie überleben durch geschicktes Marketing.
NGOs wie Attac, LobbyControll, Campact, Food Watch und dieDeutsche Umweltstiftung haben nur ein bis zwei Dutzend Mitarbeiter und wenige Vollmitglieder. Sie leben von Spenden, die sie durch hochmanipulative PR-Kampagnen erwirtschaften.
Andere bekannte Organisationen mit erheblicher Öffentlichkeitswirkung haben teilweise weniger als zehn Mitarbeiter und leben dann überwiegend von öffentlicher Finanzierung, wie die Deutsche Umweltstiftung. Andererseits hat eine Organisation wie Lobby Control lediglich 36 Vollmitglieder bei fünftausend Fördermitgliedern, die auf die Verfasstheit der NGO keinerlei direkten Einfluss haben. Es handelt sich um ein zahlendes Umfeld, das der Organisation einfach vertrauen muss, nach dem Motto: „Love it or leave it“.
Spätestens mit der Flüchtlingskrise 2015 und dem parallelen Aufstieg der AfD als politische Kraft ist die staatliche Finanzierung für linke politische Vereine und auch Stiftungen sprunghaft angestiegen. Was als Graswurzelbewegung in den achtziger und neunziger Jahren begann wurde nun zur gezielten Neugründung mit dem Kalkül auf staatliche Unterstützung. „Der Kampf gegen Rechts“, wurde zum Trend für die Zivilgesellschaft und macht aus dem kritisch eingestellten Spektrum der Organisationen staatliche Erfüllungsgehilfen gegen den Rechtstrend der Gesellschaft, gegen Globalisierungsgegner und Befürworter einer restriktiven Asylpolitik. Die Amadeu Antonio Stiftung ist ein Beispiel für eine stramm antifaschistische Organisation in den Diensten der Ministerien (vorwiegend Familie und Bildung), aber auch die Organisationen im Umfeld von Pro-Asyl, öfter als „Asylindustrie“ beschrieben, konnten erhebliche öffentliche Gelder einkassieren.
Linke Forschungsinstitute werden quasi nach Bedarf initiiert
Eine neue Qualität bilden auch vom Bildungsministerium gestartete Initiativen gegen die Polarisierung der Gesellschaft und zur Entwicklung eines kohärenten politischen Klimas.
Hier ist das „Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ mit Unterstützung des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft ein Beispiel:
„Wir gehen von einer positiven Beziehung zwischen Demokratievertrauen und einem pluralistischen Verständnis von gesellschaftlichem Zusammenhalt aus, während ein homogenisierendes Verständnis von Zusammenhalt als negativ für eine Demokratie angesehen wird.“
Explizit wird auf der Website des Instituts darauf hingewiesen, dass die rechten Parteien und Vereinigungen für die Polarisierung der Gesellschaft verantwortlich seien und die Linken eben nicht. Eine Prämisse die für ein Forschungsinstitut geradezu lächerlich ist, weil im vornherein definiert wird, was hinten rauskommen soll.
Es ist relativ leicht Gegenbeispiele für nicht polarisierte, aber auf Homogenisierung orientierte Gesellschaften zu finden, die in ihrer demokratischen Qualität deutlich höher anzusiedeln sind, als Deutschland.
Ein Paradebeispiel hierfür wäre die Schweiz mit einem homogenisierenden Verständnis von gesellschaftlichem Zusammenhalt und fundamentalen demokratischen Strukturen.
Aber in diesem Institut, das ebenfalls der linken Zivilgesellschaft zuzurechnen ist, geht es darum den Merkel-Weg der offenen Grenzen zu rechtfertigen, mit staatlicher Unterstützung natürlich.
Ob es der SPD-Fraktion schon damals im Jahre 2011 dämmerte, dass man die Zivilgesellschaft zumindest von links staatlich aufsaugen kann, ist schwer zu sagen. Aber inzwischen haben wir ein eng geknüpftes Netz staatstreuer Organisationen von links, welche über die Richtung der Gesellschaft wachen, und propagandistische Funktionen übernehmen, welche in den autoritären Mehrheitsgesellschaften von Belarus, über Russland bis Kasachstan die staatlichen Geheimdienste KGB und FSB erfüllen.
Aber auch die rechtliche Verfolgung politisch Andersdenkender wurde in den letzten Jahren vornehmlich auf Betreiben der SPD gebahnt. Ganz analog übrigens den russischen Gesetzgebungsoffensiven gegen die dortige Opposition, welche den Geheimdiensten die entsprechenden rechtlichen Grundlagen zur Oppositionsbekämpfung verschaffen sollten.
Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein wichtiger Bestandteil der linken Hegemonie
Ein Herzensanliegen während der letzten Legislaturperiode Merkels war der mitregierenden SPD das Netzwerkdurchsetzunggesetz, das auch in Brüssel massiv vorangetrieben wurde. Dieses richtet sich tatsächlich explizit gegen „rechte Hetze und Antisemitismus“ wird von der SPD jedenfalls so deklariert. Die Betreiber der sozialen Medien werden damit quasi gezwungen, die öffentliche Meinung nach links zu verschieben. Dagegen richtet sich erheblich Kritik, beispielsweise auch der FDP, die dieses Gesetz wieder kippen will. Neuerdings gibt es auch massive Kritik gegen diese Einschränkung der Meinungsfreiheit seitens der Trump-Administration. Vize Vance hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz in diesem Zusammenhang die Meinungsfreiheit insbesondere in Deutschland angemahnt.
Aber auch kritische Stimmen von links befürchten demokratische Einbrüche.
Haupteinwand gegen den hohen Druck der derzeit auf Facebook und Co ausgeübt wird, ist das sogenannte „Overblocking“, die Tendenz der Betreiber, Inhalte auch dann schon zu blockieren, wenn sie irgendwie zweifelhaft sind, um Strafzahlungen zu vermeiden. Diesen vorausseilenden Gehorsam bestreitet die Bundesregierung ganz offiziell. Allerdings ohne sich mit dem Thema irgendwie beschäftigt zu haben. Es gäbe keine Evidenzen dafür. Richtig, es gibt ja auch keine Untersuchungen darüber! Allerdings gibt es jede Menge Klagen in den Netzwerken und durch Betreiber, die das Problem selbst sehen.
Facebook rühmt sich in seinem vorgeschriebenen Transparenzbericht bereits einer engen Zusammenarbeit mit „fachkundigen“ NGOs, wie der linkslastigen Amadeu-Antonio-Stiftung.
Eine Strategie, sich die laute Kritik und die Shitstorms von Links vom Hals zu halten ist es bei Unternehmen, die linke Zivilgesellschaft quasi zu umarmen und zu integrieren. Ein Beispiel bietet Nestlé, mit seinem NGO- und Expertenbeirat, in dem vor allem kritische NGOs quasi in lukrative Advisory-Boards gehoben werden.
Kurz, linke Vereine und NGOs werden von Industrie, Regierung und Sozialen Netzwerkbetreibern inzwischen hofiert, während rechte Organisationen verboten werden.
Auch die letzte SPD geführte Regierung hat den „Kampf gegen Rechts“ mit allen Mitteln in der rechtlichen Grauzone fortgeführt. Die Verbote von Vereinen mit zweifelhaften rechtlichen Mitteln traf zu über neunzig Prozent das rechte und nicht das linke Spektrum der Zivilgesellschaft.
In den letzten Jahren gab es 20 Verbote von Vereinen im rechten politischen Spektrum und 1 Verbot einer linken Organisation.
Eine rechtliche Ergänzung dieser staatlichen Suppression rechter und vor allem von der linken Hegemonie abweichender Meinungen und Werturteile stellt der § 188 StGB dar. Dieser wurde ebenfalls auf Betreiben der SPD verschärft.
§ 188 Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung
(1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Das politische Leben des Volkes reicht bis hin zur kommunalen Ebene.
(2) Unter den gleichen Voraussetzungen wird eine üble Nachrede (§ 186) mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren und eine Verleumdung (§ 187) mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität wurde 2021 noch einmal kräftig nachgelegt. Dies ist das erste Gesetz bei dem explizit eine bestimmte politische Richtung „bekämpft“ werden soll. Ein Novum und ein Meilenstein auf dem Weg in diktatorische Verhältnisse.
In welche Zukunft steuern wir?
Man kann die Dominanz einer linken Zivilgesellschaft aus mehreren Perspektiven betrachten. Ursprünglich wurde eine wachsende Zivilgesellschaft als Zeichen für eine gedeihende Demokratie gesehen. Inzwischen muss man davon ausgehen, dass eine bestimmte Spezies im demokratischen Biotop nicht nur die Macht übernommen hat, sondern auch im Begriff ist, alle anderen politischen Orientierungen mit staatlicher Unterstützung zu erdrücken.
Das ist von links auch so gedacht. Die permanente Revolution Trotzkis lässt grüßen. Aber gibt es alternative Szenarien zu dieser offensichtlichen Dystopie die uns erneut in ein linkes totalitäres System führen wird?
Schließlich sind auch andere Szenarien denkbar. Der aufkommende Autoritarismus in Ländern wie Russland, Türkei und der Partei-Autoritarismus in China kann in unseren westlichen Demokratien durchaus zu einer Schwächung der linken Hegemonie führen und die bedrohliche, linke Meinungsdiktatur in Europa und den USA brechen. Der Trumpismus in den USA könnte wesentlich dazu beitragen.
Ein wesentlicher Faktor in diesem Szenario wäre, auf welche Seite sich die demokratisch orientierte Mehrheit in unseren Gesellschaften stellt. Das ist in dieser polarisierten Situation ausgesprochen schwierig zu beantworten. Die Wähler haben die Wahl zwischen linker Gehirnwäsche und rechten Reminiszenzen, die nicht nur rückwärts gewandt sind, sondern auch gefährlich, wie wir an der Konfrontation mit dem neuen imperialen und erzkonservativen Russland sehen. Ein neuer Nationalismus kann nicht die Antwort auf unsere demokratische Krise sein.
Selbstverständlich wäre es wünschenswert, dass die Zivilgesellschaft auch auf im rechten Spektrum stärker wird und somit die linke Hegemonie zunehmend in Frage stellt. Aber mit welchen Inhalten? Extremismus kann hier nicht die Antwort sein. Es wäre viel mehr zu hoffen, dass ein gestärktes konservatives Bürgertum die Rückkehr zu einem ausgewogenen Verhältnis von nationaler Abgrenzung und gesellschaftlicher Veränderung und Öffnung forciert. Diese Kräfte gibt es ja in Europa und sie sind im europäischen Parlament durch die EVP und die ALDE-Fraktion sogar relativ stark. Sie sind im Prinzip verantwortungsvoller, als die linken Fraktionen, auch als die rechtspopulistischen Parteien, weil sie weder den verantwortungslosen Revolutionismus Trotzkis, noch den Rückfall in einen aggressiven Nationalismus unterstützen. Aber die extremen politischen Kräfte haben zu viel Einfluss auf die Gestaltung der politischen Mitte.
Wenn man eine Lehre aus der aktuellen Situation ziehen will, könnte diese sein, jetzt schon gegenzusteuern und sich deutlicher gegen das linke Spektrum abzugrenzen, was ja im rechts-populistischen Bereich schon geschieht.
Wir müssen uns auch gegen das Narrativ einer linken politischen Mitte deutlicher wehren, weil es eine linke Mitte nicht gibt. Links ist per se radikal und totalitär oder strebt dies mit taktischen Mitteln an. Die politische Mitte ist das nicht.
