Sönke Paulsen, Berlin
Wenn in den letzten Monaten der „Wahluntergänge“, sei es die Europawahl oder jetzt die Abgeordnetenwahlen in Frankreich, etwas deutlich geworden ist, dann ist das die fehlende Debatte.
Als Reaktion auf das starke Abschneiden rechter Parteien in Europa gingen die „Anderen“ auf die Straße und beschworen den politischen Weltuntergang. Macron in Frankreich löste die Nationalversammlung auf und die Neuwahlen bestätigen nun, dass es eine starke Rechte in Frankreich gibt.
So, what?
Es gibt politische Themen, die nicht gelöst sind und auch nicht adäquat angegangen werden. Zuvorderst die Migrationsfrage. Aber auch die fehlende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und natürlich die Frage, welche politische Macht der Brüsselstaat zukünftig noch haben soll. Wir haben ein Europa in der Krise und zugleich in der Enge. Wobei der Ukraine-Krieg erwähnt werden muss, aber auch die Spannungen, die aus dem „Green Deal“ und dem „Migrationspakt“ entstehen. Es gibt grundsätzliche Probleme der Uneinigkeit in diesen Fragen in ganz Europa, die sicher nicht durch das Hereinschleichen der neuen alten EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, glaubwürdig angegangen werden. Im Gegenteil, der Vorschlag eines Kommissionspräsidenten, sollte endlich dem EU-Parlament obliegen. Aber Brüssel ist nun mal eine von oben gedeckelte Demokratie.
Wie auch immer.
Es fehlt die Debatte. In den großen Medien sagt niemand mehr etwas, was eine Debatte zu den erwähnten Themen anstoßen könnte, aus Angst, „falsch verstanden zu werden“. Damit ist vor allem die Manie der Bundesregierung und all ihrer „Brotgänger“ gemeint, Kritik nach rechts zu schieben, sogar dann, wenn sie nicht von rechts kommt.
Ein Zeichen für Diskussionsunfähigkeit womit wir zusammen mit den Franzosen in Europa fast allein stehen. In allen anderen Ländern, wird noch debattiert!
Sehr viel hat dabei mit der linken Hegemonie in Deutschland und Frankreich zu tun, die in Ländern wie Schweden und Norwegen, Dänemark und Großbritannien, aber auch den Niederlanden oder Italien längst gebrochen ist. Die Wähler haben die diskussionsunwilligen und diskussionsunfähigen Linken längst abgewählt. Bei uns und den Franzosen dauert es ein bisschen länger. Nur was kommt dann?
Auch, wenn die linke Hegemonie gebrochen ist, brauchen wir Debatten, in denen es nicht um ideologischen Quatsch, sondern um unsere Gesellschaften und unser zukünftiges Leben gehen muss.
Es muss um vernünftige Argumente und Begründungen mit kühlem Kopf gehen, auch wenn es einmal hitzig werden kann. Dafür braucht es unabhängige Plattformen, die nicht durch die allgegenwärtige Selbstzensur und auch nicht durch Ideologien oder russische Trolle gesteuert werden.
Eine solche unverbrauchte Plattform könnte, unter vielen anderen, meine Website „Heralt“ sein. Deshalb möchte ich Sie, liebe Leser, zum mitdiskutieren und mitschreiben einladen. Artikel sind mir jederzeit sehr willkommen!
Die politische Einordnung ist natürlich auch nicht unwesentlich. Ich würde sie für meine Seite als konservativ bezeichnen. Konservativismus kann dabei durchaus auch radikal offen werden. Allerdings nie ideologisch verbrämt. Das wäre die Einordnung dieser Seite, die ich mir vorstelle.
Liebe Leser, ich weiß, dass Sie da sind. Fassen Sie sich ein Herz und schreiben Sie auf dieser Seite mit mir zusammen. Vor allem dann, wenn Ihnen auch, wie mir schon lange, die ehrliche Debatte fehlt. Es gibt nichts Gutes, außer…..
